Die Flirt & Date Ltd. aus Manchester betreibt mehrere Datingportale im Internet. Durch die zahlreichen Kunden kommt es natürlich auch immer wieder zu rechtlichen Fragestellungen. Was ist zu tun, wenn eine Forderung der Flirt & Date Ltd. als unberechtigt erscheint?
Artikel von Rechtsanwalt Thomas Hollweck
Bundesweit tätige Kanzlei für Verbraucherrecht
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Die Flirt & Date Ltd. ist ein Anbieter von Online-Datingportalen. Bei diesen Verträgen kommt es natürlich auch immer wieder zu rechtlichen Fragestellungen. Das gilt vor allem dann, wenn ein Inkassobüro wie die Culpa Inkasso GmbH aus Stuttgart hinzugezogen werden.
Im Folgenden möchte ich Ihnen einen Beispielfall aus dem Kanzleialltag vorstellen, der sich im Zusammenhang mit der Flirt & Date Ltd. ereignet hat, und wie dabei die Angelegenheit in rechtlicher Hinsicht gelöst werden kann.Vielleicht kann Ihnen dieser Beitrag eine erste Hilfestellung für Ihr eigenes Anliegen mit der Flirt & Date Ltd. sein.
Rechnung der Flirt & Date Ltd. für eine unbekannte Mitgliedschaft auf einem Datingportal im Internet
Mein Mandant erhielt von dem Inkassounternehmen Culpa Inkasso GmbH aus Stuttgart ein Mahnschreiben über einen Betrag von 471,62 Euro. Culpa Inkasso teilte darin mit, dass man für die Flirt & Date Ltd. aus Manchester handele, und es sich bei der Forderung um Mitgliedsbeiträge der Flirt & Date Ltd. für ein Vermittlungsportal im Internet handele.
An einen solchen Vertragsabschluss konnte sich mein Mandant nicht erinnern. Ihm war der Name der Gläubigerin „Flirt & Date Ltd.“ vollkommen unbekannt, er hatte seines Wissens nach nie Leistungen von dieser Datingagentur bezogen, keinen Vertrag abgeschlossen, nie eine Rechnung und auch keine Mahnung erhalten. Das jetzige Inkassoschreiben von Culpa Inkasso war die erste Zahlungsaufforderung, die mein Mandant in dieser Angelegenheit jemals erhielt.
Da sich mein Mandant an keinen Vertrag erinnern konnte, schrieb ich Culpa Inkasso an und legte anwaltlichen Widerspruch gegen die Forderung ein. Zugleich forderte ich Culpa Inkasso dazu auf, Rücksprache mit der Flirt & Date Ltd. zu halten, um einen Vertragsnachweis zu bitten, und mir diesen schließlich zur Überprüfung zukommen zu lassen.
Diesen Vertragsabschluss konnte aber weder die Flirt & Date Ltd. noch die Culpa Inkasso GmbH nachweisen. Ohne den Nachweis einer vertraglichen Grundlage ist die Flirt & Date Ltd. jedoch nicht im Recht, Forderungen an meinen Mandanten zu stellen, und meinen Mandanten trifft keine Zahlungspflicht.
Wie ist die rechtliche Vorgehensweise in einem solchen Fall?
In dieser Angelegenheit behauptet die Flirt & Date Ltd., vertreten durch Culpa Inkasso, dass ein kostenpflichtiger Vertrag für eine Mitgliedschaft in einem von ihr betriebenen Datingportal bestehen würde. Mein Mandant meint, er hätte zu keinem Zeitpunkt einen Vertrag abgeschlossen, weder einen kostenpflichtigen noch eine kostenlose Probemitgliedschaft. Ihm war die Flirt & Date Ltd. vollständig unbekannt, und auch das von ihr betriebene Onlineportal. Damit steht Aussage gegen Aussage. Wer hat nun Recht?
Eine solche Situation ist nach unserem Rechtssystem glücklicherweise sehr einfach auflösbar. Denn es ist so, dass immer die Seite, die einen für sie günstigen Vertrag behauptet, diesen auch nachweisen muss.
Die Flirt & Date Ltd. behauptet in diesem Fall einen für sie günstigen Vertrag, da sie aus diesem Zahlungen gegen meinen Mandanten geltend machen kann. Das bedeutet in rechtlicher Hinsicht, dass die Flirt & Date Ltd. zum Nachweis dieses Vertrags verpflichtet ist, und nicht der Kunde.
Die Vorgehensweise ist dann die, dass die Flirt & Date Ltd. aufgefordert werden muss, den Vertrag nachzuweisen. Kann sie das, so besteht tatsächlich eine vertragliche Grundlage für einen Mitgliedschaftsvertrag, und der Kunde muss zahlen.
Kann sie das aber nicht, so liegt keine vertragliche Grundlage für eine Zahlungspflicht vor. Der Kunde muss dann keine Zahlungen an die Flirt & Date Ltd. leisten, da es eben an einer solchen vertraglichen Grundlage fehlt.
Es spielt dabei keine Rolle, dass die Forderung von dem Inkassodienstleister Culpa Inkasso geltend gemacht wird, und nicht von der Flirt & Date Ltd. direkt. Hat die Flirt & Date Ltd. ein Inkassobüro beauftragt, so verschickt dieses zwar das Mahnschreiben, muss bei einem Widerspruch aber intern Rücksprache mit der Auftraggeberin Flirt & Date Ltd. halten.
Erhält Culpa Inkasso einen Widerspruch gegen die Forderung und die Aufforderung zum Vertragsnachweis, so muss sich Culpa Inkasso an die Flirt & Date Ltd. wenden und diesen Vertragsnachweis einfordern. Hat Culpa Inkasso diesen erhalten, kann es sich wieder an den Kunden wenden.
Sollten Sie eine Forderung von der Flirt & Date Ltd. oder Culpa Inkasso erhalten haben, obwohl Sie Ihres Wissens nach keinen Vertrag eingegangen sind, so können Sie die folgende Musterformulierung verwenden, um die Flirt & Date Ltd. zu einem Vertragsnachweis aufzufordern:
„Sie haben mir eine Rechnung über (Betrag) zukommen lassen. Ich kann mich jedoch nicht daran erinnern, mit Ihnen einen kostenpflichtigen Vertrag eingegangen zu sein. Ich möchte Sie daher bitten, den von Ihnen behaupteten Vertrag nachzuweisen.“
Da die Flirt & Date Ltd. in diesem Fall von einem Vertrag ausgeht, an den sich der Kunde nicht erinnern kann, ist es anzuraten, gleichzeitig im selben Schreiben weitere rechtliche Einwendungen geltend zu machen. Diese sind so angelegt, dass sie den Vertrag, selbst wenn einer besteht, wieder zu Fall bringen können.
Hier kommen vor allem der Widerruf, die Anfechtung und die außerordentliche Kündigung in Betracht. Alle diese rechtlichen Einwendungen können im selben Schreiben zur gleichen Zeit geäußert werden.
Eine mögliche Musterformulierung könnte so aussehen:
„Sollte zwischen Ihnen und mir tatsächlich ein Vertrag abgeschlossen worden sein, ohne dass ich das bemerkt habe, so erkläre ich Ihnen rein vorsorglich bereits jetzt den Widerruf dieses Mitgliedschaftsvertrags, da ich bis heute keine Widerrufsbelehrung für diesen Vertragsabschluss erhalten habe. Ohne eine Widerrufsbelehrung liegt die Frist für den Widerruf bei zwölf Monaten und 14 Tagen. Zudem erkläre ich Ihnen rein vorsorglich die Anfechtung des Vertrags wegen Irrtums und wegen Täuschung, als auch die außerordentliche sofortige Kündigung des Vertrags.“
Mahnung der Kanzlei Albrecht König für die Flirt & Date Ltd.
In einem anderen Fall schaltete die Flirt & Date Ltd. die Kanzlei Albrecht König aus Stuttgart ein, um eine Hauptforderung in Höhe von 378,90 Euro für die Nutzung des Datingportals "DeinSeitensprung.club" geltend zu machen. Zusammen mit den Verzugskosten und der anwaltlichen Geschäftsgebühr forderte Rechtsanwalt Albrecht König schließlich 463,77 Euro. Auch in diesem Fall konnte sich mein Mandant nicht daran erinnern, einen kostenpflichtigen Vertrag mit der Flirt & Date Ltd. abgeschlossen zu haben.
Haben Sie eine Mahnung der Kanzlei König für eine Forderung der Flirt & Date Ltd. erhalten, kennen aber den zugrunde liegenden kostenpflichtigen Vertragsabschluss nicht, so gilt auch hier die oben beschriebene Vorgehensweise. Das heißt, Sie können gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei Albrecht König zunächst Widerspruch gegen deren Forderungen einlegen und um einen Nachweis des kostenpflichtigen Vertragsschlusses mit der Flirt & Date Ltd. bitten.
Wie widerspreche ich einer Forderung konkret?
Immer dann, wenn eine in Ihren Augen zunächst unberechtigt erscheinende Forderung gegen Sie geltend gemacht wird, ist es wichtig, dass Sie schriftlich dagegen vorgehen. Rufen Sie nicht an, denn telefonische Widersprüche sind später nur schwer nachweisbar.
Ich empfehle für das erste Widerspruchsschreiben ein Einschreiben mit Rückschein, sowie zusätzlich den Versand Ihres Schreibens per E-Mail. Verfügen Sie über ein Faxgerät oder ein Onlinefax, so schicken Sie der Gegenseite Ihren Widerspruch gegen die Forderung auch per Fax. Durch den mehrfachen Versand ist sichergestellt, dass die Gegenseite Ihr Schreiben tatsächlich erreicht.
Informationen über das genaue Vorgehen zum Einlegen eines Forderungswiderspruchs finden Sie im ausführlichen Online-Ratgeber der Rechtsanwaltskanzlei Hollweck rund um das Thema Forderungen und Widerspruch gegen eine Rechnung oder Mahnung. Darin beschreibe ich Ihnen ganz genau, wie ein solcher Widerspruch zu schreiben und zu verschicken ist. Zudem finden Sie dort einen kompletten Musterbrief, den Sie an Ihre individuelle Situation anpassen können. Den Ratgeber finden Sie hier: Ratgeber Forderungswiderspruch
In meinem Ratgeber speziell zu den Forderungen einer Datingagentur bzw. eines Datingportals können Sie lesen, welche rechtlichen Probleme im Bereich Onlinedating und Onlinevermittlung möglich sind, wie diese gelöst werden können, und welche rechtlichen Einwendungsmöglichkeiten es gibt. Den Ratgeber zu Datingportalen finden Sie hier: Ratgeber Datingagenturen
Kostenlose Erstanfrage zu Forderungen der Flirt & Date Ltd.
Haben Sie eine Rechnung oder Mahnung der Flirt & Date Ltd., der Culpa Inkasso GmbH oder der Rechtsanwaltskanzlei Albrecht König für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft in einem von der Flirt & Date Ltd. geführten Onlineportal erhalten, die Sie sich nicht erklären können, die unberechtigte Kosten festsetzt oder die in Ihren Augen fehlerhaft ist, so können Sie sich gerne an meine Kanzlei wenden.
Lassen Sie mir einfach per E-Mail eine kostenlose und unverbindliche Erstanfrage zukommen. Ich überprüfe Ihren Fall, und teile Ihnen mit, ob und wie ich Ihnen helfen kann. Durch eine solche Erstanfrage entsteht kein Mandatsverhältnis und keine Gebühren.
Die Kanzlei Hollweck hat bereits zahlreiche Fälle im Bereich Datingportale und Online-Vermittlungsagenturen erfolgreich bearbeitet und kennt daher die genaue rechtliche Vorgehensweise in derartigen Angelegenheiten.
Weitere Informationen zur Erstanfrage:
Kontakt Kanzlei Hollweck – Erstanfrage
Gerne können Sie mir die Ihnen zugegangene Rechnung oder Mahnung der Flirt & Date Ltd., der Culpa Inkasso GmbH oder der Kanzlei Albrecht König zur unverbindlichen Überprüfung als PDF im E-Mail-Anhang mitschicken.
Wichtige Informationen im Rahmen einer Erstanfrage zur Flirt & Date Ltd.:
Wenn Sie eine unverbindliche Erstanfrage an mich stellen, so bitte ich Sie um Beantwortung der folgenden Fragen. Diese erleichtern mir eine Beurteilung Ihres Anliegens.
- Seit wann liegen Sie mit der Flirt & Date Ltd. im Streit?
- Wie genau sind Sie in den Vertrag mit der Flirt & Date Ltd. geraten?
- Welche Forderungen macht die Flirt & Date Ltd. gegen Sie geltend?
- Haben Sie die Forderung schon bezahlt?
- Haben Sie der Forderung bereits schriftlich widersprochen?
- Wurde eine Abbuchung von Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte vorgenommen?
- Haben Sie diese Abbuchung rückgängig machen können?
- Wurde ein Inkassobüro wie die Culpa Inkasso GmbH oder eine Rechtsanwaltskanzlei wie die Kanzlei Albrecht König eingeschaltet?
Rechtsanwalt Thomas Hollweck
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